Magazin : EDITION BAYERN Sonderheft #9

„Der widerspenstige Freistaat“ – Die Rolle Bayerns im Bund Heinrich Oberreuter B ayern – widerspenstig? Der langjährige Parlamentsjournalist Bernhard Ücker, der Bayerns Nachkriegspolitik bis in die 1990er-Jahre begleitete, hat diese Metapher erfunden. Der Titel seines erstmals 1967 erschienenen Buchs, „Bayern – der wider- spenstige Freistaat“, fand große Resonanz. Widerspenstigkeit wogegen? Ückers Buch zeigt im Kern: gegen Zentralismus und Konformismus. So gesehen würde eigentlich eine andere Eigen- schaft den Freistaat charakterisieren, die im Alltag wie in der Politik nur positiv verstanden werden kann: Eigenständigkeit. Diese aber ist eine Basis für Kooperationsfähigkeit und zugleich eine Schran- ke gegen Anpassung und Konformität. Eigenständigkeit ist die Conditio sine qua non des Föderalismus, der staatsrechtlich auf der Eigenstaatlichkeit der Gliedstaaten gründet. Eigenstaatlichkeit ohne Eigenständigkeit? Bundesstaatlichkeit ohne Einschränkun- gen der Souveränität der Glieder? Beide Fragen eröffnen einen rechtlichen und einen praktischen Gestaltungskorridor. Wider zentralistische Dynamik Bayerns Rolle im Bund ist von Beginn an von der Intention bestimmt, diesen Korridor aus der Sicht der Bundesländer denk- bar offen zu halten. Diese Intention beabsichtigte der Freistaat schon in den Beratungen zum Grundgesetz durchzusetzen. Motiviert von historischen Erfahrungen mit überbordender Zentralstaatlichkeit und Gleichschaltung sowie nicht zuletzt von politisch-kulturellen Prägungen, versuchte Bayern, diese an Gartenfront der Bayerischen Staatskanzlei, dem Sitz des BayerischenMinisterpräsidenten. Selbstbewusst! Eigen! Widerspenstig! – Die Rolle Bayerns im Bund 96

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